Kampf um Einfluss

Putins Traum von einer Eurasischen Handelsunion

Eine am 1. Januar 2012 in Kraft getretene gemeinsame Zollunion Russlands mit den ehemaligen Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan gilt als erster entscheidender Schritt in Richtung einer Eurasischen Handelsunion mit einheitlicher Währung.

Will die Staaten der ehemaligen Sowjetunion mit einer Handelsunion wirtschaftlich wieder näher zusammenbringen: Wladimir Putin. (Foto: World Economic Forum/Flickr)

Will die Staaten der ehemaligen Sowjetunion mit einer Handelsunion wirtschaftlich wieder näher zusammenbringen: Wladimir Putin. (Foto: World Economic Forum/Flickr)

Die mit Jahresbeginn in Kraft getretene Vereinbarung Russlands mit Weißrussland und Kasachstan ermöglicht ab sofort den freien Verkehr von Waren und Kapital über die gemeinsamen Grenzen. Im Dezember hatten Medwedew, Lukaschenko und Nasarbajew, die Staatschefs Russlands, Weißrusslands und Kasachstans, die Eurasische Wirtschaftskommission ins Leben gerufen.

Für Putin, der im März die russischen Präsidentschaftswahlen gewinnen will, hat die Bildung einer eurasischen Union bis zum Jahr 2015 außenpolitische Priorität. Die Union hat er in der Vergangenheit als notwendig für Russland und seine Nachbarn angepriesen, um in der modernen globalen Wirtschaft konkurrenzfähig zu sein. Nicht zuletzt erhofft er sich, mit einem gesteigerten wirtschaftlichen und politischen Einfluss Moskaus im ehemaligen sowjetischen Raum die Position Russlands in der Welt zu stärken. Die Einführung einer gemeinsamen Währung im Freihandelsraum steht als Überlegung für die Zeit ab 2015 im Raum.

Da nicht wenige Länder der ehemaligen Sowjetunion 20 Jahre nachdem sie ihre Unabhängigkeit erlangten, noch hart um wirtschaftliche Stabilität kämpfen müssen, stößt Putins Ehrgeiz zur Gründung einer Eurasischen Handelsunion auf Wohlwollen.

Nachdem Weißrussland und Kasachstan ihre Zustimmung zu einem “gemeinsamen Wirtschaftsraum” gegeben haben, gelten Kirgisistan und Tadschikistan in Zentralasien als die nächsten Anwärter für einen Beitritt zu einer Zollunion mit Russland. Während Armenien eine noch engere Bindung an Russland positiv bewertet, hat sich die Ukraine in diesem Punkt bislang eher zurückhaltend gezeigt. Georgien unter Präsident Saakaschwili gilt als traditionell feindlich gegenüber Moskau gesinnt. Die Furcht, der Kreml könnte versuchen, die politische Herrschaft aus Sowjetzeiten wiederherzustellen, ist bei einigen Nachbarn noch präsent. Kritiker der Eurasischen Handelsunion sprechen von einer „Sowjetunion-light“.

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